iPhone und iPad wieder zurück im Apple Store
Das iPhone 3G ist nach einem Tag Pause wieder im Apple Store zu haben.
Karlsruhe gibt Berufung recht
Nach einer einstweiligen Verfügung und einem Tag ohne sind die älteren iPhones und alle iPads mit 3G wieder im Apple Store erhältlich.
Einstweilige Verfügung von Motorola
Der Hersteller Motorola konnte am Freitag erfolgreich einen Verkaufsstop der 3G-Modelle von Apple durchsetzen. Das iPhone 3G, 3GS und 4 sowie die 3G-Varianten des iPads und iPads 2 mussten daher von Apple aus dem eigenen Online-Store entfernt werden.
Dieses Verkaufsverbot war nun allerdings nur von kurzer Dauer, denn so schnell wie das Landgericht Mannheim das Verbot verhängte, so schnell hebte es das Karlsruher Oberlandesgericht wieder auf, nachden Apple Berufung gegen dieses Urteil eingereicht hatte.
FRAND-Patente
In diesem Fall geht es um die Verwendung von einigen Patenten Motorolas zur Übermittlung von Datenpaketen. Apple soll diese in seinen älteren iPhones verwendet haben, ohne dafür Lizenzgebühren bezahlt zu haben.
Die Frage ist nun, ob es sich dabei um sogenannte FRAND-Patente handelt, die für ein Smartphone essentiell sind. Dann ist der Besitzer dieser verpflichtet, diese zu vernünftigen Konditionen zu lizenzieren.
